Zweite Hochrechnung: Höhere Steuereinnahmen von Unternehmen verbessern Prognose

Das Budget 2023, welches letzten Dezember vom Grossen Rat beschlossen wurde, rechnete mit einem Überschuss von 39 Millionen Franken. Aufgrund der zweiten Hochrechnung mit den Zahlen per Ende August steigt das erwartete Plus auf 189 Millionen und liegt damit über der Prognose der ersten Hochrechnung vom letzten Juni. Diese ging von einem Überschuss in der Höhe von 84 Millionen aus.

Gute Wirtschaftslage zeigt sich in höheren Steuereinnahmen von Unternehmen

Aufgrund der aktuellen Zahlen geht der Kanton Basel-Stadt von einem deutlich höheren Betrag im Bereich Unternehmenssteuern aus. Dieser liegt knapp 200 Millionen Franken über Budget. Steuereinnahmen von Unternehmen sind schwierig zu budgetieren, da viele Unsicherheiten bestehen. Positiv wirken sich die gute Wirtschaftslage und Zuzüge von Unternehmen aus – insbesondere im Pharmabereich. Zu Mehreinnahmen führen auch definitive Veranlagungen älterer Steuerjahre. Einen Anteil am höheren Unternehmenssteuerertrag könnte zudem die einmalige Auflösung stiller Reserven haben. Dies kann derzeit noch zu tieferen Kosten erfolgen. Mit der Einführung der OECD-Mindeststeuer werden die Steuersätze erhöht.

Weitere positive und negative Faktoren

Verbesserungen zeichnen sich auch aufgrund von Budgetunterschreitungen in den Departementen ab. So dürften die Kosten für die Sozialhilfe 28 Millionen Franken tiefer ausfallen als erwartet. Die ausbleibende Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) verschlechtert hingegen das Jahresergebnis um 46 Millionen. Dies aufgrund des Verlusts der SNB im Geschäftsjahr 2022. Die Ausschüttung der SNB wird in Basel-Stadt jeweils im Folgejahr verrechnet.